In den Kreisen von Abmahnanwälten gibt es einen Spruch: Wer in Hamburg verliert, hat sein Staatsexamen im Lotto gewonnen. Es gibt wohl keinen Gerichtsbezirk, in dem in Sachen Urheberrecht und Abmahnungen der gesunde Menschenverstand so außer Acht gelassen wird wie in...
Zivilrecht
Abmahnung erhalten: Das müssen Sie beachten
Aus aktuellem Anlass möchte ich hier noch einmal auf Folgendes hinweisen: In den letzten Tagen sahen sich wieder unzählige Unternehmer und Verbraucher mit Abmahnungen konfrontiert. Sollten Sie zu den Unglücklichen gehören, die eine solche Abmahnung erhalten haben,...
Die Schuldfrage und Schadensersatz bei Verkehrsunfällen
Was ist dran an der alten Volksweisheit: „Ob du Schuld bist oder nicht, den Schaden hast du trotzdem“? Wer trägt was, wenn es doch einmal scheppert? Es ist ein trüber und nasser Herbsttag in Leipzig. Günther G fährt mit lauter Musik und 55 km/h innerorts auf der...
Rechtsanwalt Becker: Ärzte und Datenschutz – Achtung!
Immer mehr Ärzte lagern ihre Abrechnung an externe Dienstleister im Wege der Forderungsabtretung aus. Hierzu unterschreiben Sie als Patient einmalig eine entsprechende Einwilligungserklärung und schon nimmt das Unglück seinen Lauf. Haben Sie diese...
Rechtsanwalt Becker: Begriffsunterscheidung im Gesellschaftsrecht – Oder: Wer ist denn nun wirklich „Geschäftsführer“?
Wer in der Öffentlichkeit geschäftlich aktiv wird, muss sein Unternehmen und sich selbst korrekt bezeichnen. Sei es in Verträgen, gegenüber Kunden oder im Impressum der Website. Gar nicht so einfach in einer Zeit, in der mit Titeln nur so um sich geworfen wird. Eine...
Rechtsanwalt Becker: Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Quotelung von Sachverständigenkosten
Pressemitteilung des BGH vom 07.02.2012: Wird ein Fahrzeug bei einem Verkehrsunfall beschädigt, hat der Schädiger, soweit zur Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs eine Begutachtung des beschädigten Fahrzeugs durch einen Sachverständigen erforderlich und...
Disclaimer: Teil 2 – Der E-Mail-Disclaimer
Der E-Mail-Disclaimer Täglich bekomme ich Mails mit den abschließenden Sätzen wie diesen: „Diese E-Mail enthält vertrauliche Daten. Sind Sie nicht der berechtigte Empfänger, leiten Sie die E-Mail sofort weiter und verständigen Sie uns. Löschen Sie anschließend diese...
Disclaimer: Teil 1 – Der Websitedisclaimer
Disclaimer: Teil 1 – Der Websitedisclaimer Alles fing am 12. Mai 1998 an, als das Hamburger Landgericht das erste Urteil bezüglich der Verlinkung von fremden Seiten im Internet fällte. Dieses Urteil wurde übrigens so nie rechtskräftig. Hätten sie gewusst, was sie...
Rechtsanwalt Becker: Der Übersetzer und sein Auftrag
Alles beginnt mit einem Werkvertrag, der durch Angebot und Annahme zustande kommt (Das funktioniert übrigens auch schon mündlich). Der Werkvertrag unterscheidet sich vor allem in zwei Bereichen vom Dienstleistungsvertrag (den z.B. Dolmetscher schließen). Zum einen ist...
Rechtsanwalt Becker: AGB und Belehrungen – eine höchst verderbliche Ware…
Fast jeder Unternehmer hat sie, die AGB. Fast jeder Unternehmer hat einmal von Pflichten gehört, seine Kunden über irgendetwas auf der Website bzw. bei Angeboten zu informieren.Spreche ich neue Mandanten darauf an, höre ich als ersten Satz immer: Ja selbstredend haben...