Als Anwalt für Unternehmensberatung übernehme ich auch oft den leidigen Part des Inkassos. Die meisten Unternehmer haben mit Außenständen zu kämpfen und nicht selten führen diese den redlichen Geschäftsmann nahe an den Rand der Insolvenz. In letzter Zeit werden wir...
Zivilrecht
Social Media-Seiten absichern – aber richtig
Wie in mehreren Beiträgen bereits erwähnt, stehen auch Social Media-Seiten wie Facebook und Google+ zunehmend im Blickpunkt der Abmahnanwälte. Dass auf eine Website ein Impressum gehört, das weiß inzwischen fast jeder. Dass aber auch Apps, Facebook-Seiten, Google+...
Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer AG grundsätzlich zulässig
Der Fall: Am Tag vor der Hauptversammlung, beschloss der Aufsichtsrat einer AG, unter „einvernehmlicher Aufhebung“ ihrer laufenden Verträge, zwei Vorstandsmitglieder für weitere 5 Jahre zu berufen. In der Lehre herrschte bis jetzt ein Rechtsstreit dazu, ob dies...
Woran erkenne ich, ob meine AGB abmahngefährdet sind?
90% aller gewerblichen Abmahnungen in Deutschland passieren, weil Unternehmer Fehler in ihren AGB haben oder ihrer Impressumspflicht nicht vollumfänglich nachkommen. Es werden ein paar Euro gespart, um dann bei einer Abmahnung bis 25% des Jahresbruttoumsatzes zu...
Neues aus dem Bereich E-Mail-Marketing
Heute möchte ich gern eine Empfehlung aussprechen. Für all diejenigen, die E-Mailmarketing betreiben, hat der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. ein kostenloses Whitepaper...
Rechtsanwalt Becker: Keine Zwangsweise Behandlung von psychisch Kranken mehr möglich!
Der Fall: Im vorliegenden Fall, ging es um die Behandlung von 2 psychisch kranken Menschen. Beide Erkrankten standen wegen ihrer psychischen Störungen bereits unter Betreuung, da sie nicht mehr geschäftsfähig waren. Beide hätten dringend Medikamente benötigt, lehnte...
Akismet Addon zweifelsfrei abmahngefährdet!
Den Wordpressbenutzern wird dieses Addon wohlbekannt sein. Akismet schützt Blogs vor Kommentarspam. Dazu erhebt es eine Menge Daten wie z.B. IP, Kommentarname, E-Mailadresse, Kommentar und den Browsertyp. Diese Daten werden in die USA übermittelt und dort auf Servern...
Nur bedingte Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen
Der Fall www.rapidshare.com stellt Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Auf diesem Speicherplatz wurde das Computerspiel der Klägerin Atari Europe „alone in the dark“ von Usern hochgeladen und zum Download angeboten. Die Beklagte wusste hiervon nichts. Die Klage...
Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber
Die neue "Button-Lösung" Der Bundesgesetzgeber hat wieder einmal das Zivilrecht angepasst. Betroffen hiervon sind alle Shopbetreiber im Internet, die auch an Verbraucher liefern. Ab dem 01.08.2012 müssen alle Onlineshops folgende Reglung beachten: Unmittelbar vor...
Rechtsanwalt Becker: Mietrecht aktuell
Kommentar des Autors: Oha, DAS ist ja mal ein herbes Urteil des BGH. In der Zusammenfassung: Der Mieter hat wegen Schimmelbefalls des Hauses die Miete um 20% gemindert. Er war der Meinung, dass es bauliche Mängel sind. Nachdem genug Rückstände angelaufen waren, hat...