Nur bedingte Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

von RA Christoph Becker | Juli 30, 2012 | Zivilrecht

Der Fall www.rapidshare.com stellt Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Auf diesem Speicherplatz wurde das Computerspiel der Klägerin Atari Europe „alone in the dark“ von Usern hochgeladen und zum Download angeboten. Die Beklagte wusste hiervon nichts. Die Klage...

Die Rechtsanwalt-Flottille

von RA Christoph Becker | Juli 21, 2012 | Offtopic

Trommelwirbel – Es ist soweit, dank der Experten von  PatchworkLabs rollt demnächst eine Flotte von 6 Autos mit meinem „Konterfei“ durch Leipzig. Rechtsanwalt Sie möchten auch Werbepartner werden und Ihre Haushaltskasse aufbessern? Hier können Sie mich kontaktieren....

Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber

von RA Christoph Becker | Juli 19, 2012 | Ratgeber & Publikationen, Zivilrecht

Die neue „Button-Lösung“ Der Bundesgesetzgeber hat wieder einmal das Zivilrecht angepasst. Betroffen hiervon sind alle Shopbetreiber im Internet, die auch an Verbraucher liefern. Ab dem 01.08.2012 müssen alle Onlineshops folgende Reglung beachten:...

Rechtsanwalt Becker: Mietrecht aktuell

von RA Christoph Becker | Juli 16, 2012 | Zivilrecht

Kommentar des Autors: Oha, DAS ist ja mal ein herbes Urteil des BGH. In der Zusammenfassung: Der Mieter hat wegen Schimmelbefalls des Hauses die Miete um 20% gemindert. Er war der Meinung, dass es bauliche Mängel sind. Nachdem genug Rückstände angelaufen waren, hat...

Rechtsanwalt Becker: Keine Strafbarkeit von Kassenärzten wegen Bestechlichkeit

von RA Christoph Becker | Juli 5, 2012 | Strafrecht, Unternehmen

Auszug aus der Pressemitteilung des BGH vom 22.06.2012 Kassenärzte, die von einem Pharma-Unternehmen Vorteile als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimitteln dieses Unternehmens entgegennehmen, machen sich nicht wegen Bestechlichkeit nach § 332 StGB strafbar....