RA Becker stellt das neuste Urteil des BGH vor. Eine wichtige Entscheidung für alle Unternehmer!
Zivilrecht
Keyword-Advertising auch weiterhin in Grenzen erlaubt
Rechtsanwalt Becker: Keyword-Advertising – neue Rechtssprechung
Datenschutz – Ist Ihr Unternehmen abgesichert?
Rechtsanwalt Becker zum Thema Datenschutz und warum Sie die Finger von Impressumsgeneratoren lassen sollten.
Wichtige neue Rechtsprechung für Unternehmer im b2b-Bereich
Wichtige neue Rechtssprechung bei Gewährleistung im b2b-Bereich!
Achtung beim Tarifwechsel in der Krankenkasse – neue Rechtsprechung des BGH!
Rechtsanwalt Becker zum Tarifwechsel in Krankenkassen. Der BGH stärkt Ihnen den Rücken, setzen Sie Ihre Rechte durch!
Das müssen Sie bei der Onlineshopabsicherung beachten
So vermeiden Sie Abmahnungen. Überprüfen Sie, ob Ihr Onlineshop auch wirklich abgesichert ist.
Auskunftsanspruch für IP bei Abmahnungen bestätigt
Der Fall: Die Antragstellerin ist ein Musikvertriebsunternehmen. Diese hat die ausschließlichen Rechte an einem Werk von der Naidoo Records GmbH eingeräumt bekommen. Das Unternehmen überwachte diverse Onlinetauschbörsen und wollte gegen Privatleute vorgehen, die das...
Überraschende Entgeltklauseln für Internet – Branchenverzeichnisse unwirksam.
Der Fall: Die Klägerin unterhält ein Branchenverzeichnis im Internet. Der Antrag auf Eintragung hebt die Faxnummer und die Leistungen besonders hervor. Am Rande ist in einem Fließtext folgender Satz versteckt: "…Vertragslaufzeit zwei Jahre, die Kosten betragen 650...
Unterlizenz bleibt in der Regel bestehen, auch wenn die Hauptlizenz erlöscht!
Der Fall: Die Klägerin ist Eigentümerin an einem Computerprogramm. Sie hat gegen eine monatliche Zahlung einem Unternehmen die Nutzungsrechte eingeräumt. Dieses hat mit Wissen der Klägerin Unterlizenzen (einfache Nutzungsrechte) vergeben. Die Klägerin hat aufgrund von...
Ist Ihr Energielieferungsvertrag rechtens?
Der Fall: Ein Verbraucherschutzverband hat sich gegen mehrere Klauseln eines bekannten Energielieferanten aufgelehnt. Das Urteil: Der BGH hat zwei der vier AGB-Klauseln für unwirksam erklärt: 1. Werden die Einrichtungen von Ihnen trotz Aufforderung durch [die...