Aktuelles
Achtung beim Tarifwechsel in der Krankenkasse – neue Rechtsprechung des BGH!
Rechtsanwalt Becker zum Tarifwechsel in Krankenkassen. Der BGH stärkt Ihnen den Rücken, setzen Sie Ihre Rechte durch!
Das müssen Sie bei der Onlineshopabsicherung beachten
So vermeiden Sie Abmahnungen. Überprüfen Sie, ob Ihr Onlineshop auch wirklich abgesichert ist.
Auskunftsanspruch für IP bei Abmahnungen bestätigt
Der Fall: Die Antragstellerin ist ein Musikvertriebsunternehmen. Diese hat die ausschließlichen Rechte an einem Werk von der Naidoo Records GmbH eingeräumt bekommen. Das Unternehmen überwachte diverse Onlinetauschbörsen und wollte gegen Privatleute vorgehen, die das...
Gastautor Marc Haunschild: Datenschutz-Probleme mit Akismet und Lösungen
Herr Haunschild hat sich freundlicherweise bereiterklärt, eine Ergänzung zu meinem Artikel über das Addon Akismet https://christophbecker.org/2012/08/rechtsanwalt-becker-akismet-addon-zweifelsfrei-abmahngefahrdet/ zu verfassen, die ich heute sehr gern veröffentliche....
Neueröffnung der Zweigstelle Leipzig Süd
Endlich ist es soweit, die neue Zweigstelle meiner Rechtsanwaltskanzlei öffnet ihre Pforten. In der Bornaischen Str. 109, 04279 Leipzig stehe ich Ihnen ab jetzt gern für eine persönliche Beratung zur Verfügung. Die neue Zweigstelle misst 60m2 und wartet mit...
Überraschende Entgeltklauseln für Internet – Branchenverzeichnisse unwirksam.
Der Fall: Die Klägerin unterhält ein Branchenverzeichnis im Internet. Der Antrag auf Eintragung hebt die Faxnummer und die Leistungen besonders hervor. Am Rande ist in einem Fließtext folgender Satz versteckt: "…Vertragslaufzeit zwei Jahre, die Kosten betragen 650...
Unterlizenz bleibt in der Regel bestehen, auch wenn die Hauptlizenz erlöscht!
Der Fall: Die Klägerin ist Eigentümerin an einem Computerprogramm. Sie hat gegen eine monatliche Zahlung einem Unternehmen die Nutzungsrechte eingeräumt. Dieses hat mit Wissen der Klägerin Unterlizenzen (einfache Nutzungsrechte) vergeben. Die Klägerin hat aufgrund von...
Ist Ihr Energielieferungsvertrag rechtens?
Der Fall: Ein Verbraucherschutzverband hat sich gegen mehrere Klauseln eines bekannten Energielieferanten aufgelehnt. Das Urteil: Der BGH hat zwei der vier AGB-Klauseln für unwirksam erklärt: 1. Werden die Einrichtungen von Ihnen trotz Aufforderung durch [die...
Als Dienstleister Geschäfte tätigen – 4 Punkte die Sie beachten sollten!
Als Anwalt für Unternehmensberatung übernehme ich auch oft den leidigen Part des Inkassos. Die meisten Unternehmer haben mit Außenständen zu kämpfen und nicht selten führen diese den redlichen Geschäftsmann nahe an den Rand der Insolvenz. In letzter Zeit werden wir...
Verurteilung im Doppelmordprozess Babenhausen bestätigt:
Der Fall: Der Angeklagte aus Babenhausen war über Jahre hinweg einer massiven Lärmbelästigung ausgesetzt. Diese rührte von der geistigen Behinderung der Nachbarin und ihrer Tochter her. Der Angeklagte bemühte sich jahrelang um eine Lösung. Als in seinen Augen alle...
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